China als Regionalmacht (Teil 2): Militärische Entwicklung

Wenn irgendein Land derzeit die weltpolitische Machtkonstellation, den weltweiten Kapitalismus und die internationale Bourgeoisie in Aufregung versetzt, dann ist es die Volksrepublik (VR) China. Doch nicht nur für die herrschende Klasse, auch für soziale Bewegungen, die radikale Linke, bürgerliche und marxistische Forschung und Politik ist China ein extrem wichtiger Faktor. Teil 2 der Serie “China als Regionalmacht”. Nachdem wir die Konkurrenzsituation zwischen den USA und der Volksrepublik und das Bedrohungsszenario durch das US-Militär bereits angesprochen haben, wollen wir uns nun dem Militär der VR zuwenden. Dessen Zielsetzung und Entwicklung ist von entscheidender Bedeutung, um Chinas Rolle in Ostasien zu verstehen und die politische Entwicklung in dieser Region.

China als Regionalmacht (Teil 1): China und Nordkorea

Wenn irgendein Land derzeit die weltpolitische Machtkonstellation, den weltweiten Kapitalismus und die internationale Bourgeoisie in Aufregung versetzt, dann ist es die Volksrepublik (VR) China. Doch nicht nur für die herrschende Klasse, auch für soziale Bewegungen, die radikale Linke, bürgerliche und marxistische Forschung und Politik ist China ein extrem wichtiger Faktor. Ich präsentiere hier Teil 1 einer Serie von Artikeln über die Rolle der Volksrepublik China im ostasiatischen Raum. Sie sollen die Faktoren aufzeigen, die von Bedeutung sind, um zu verstehen, was der vermeintliche oder tatsächliche Aufstieg der VR für die herrschende Klasse und das chinesische wie internationale Proletariat bedeutet. Es soll aufgezeigt werden, inwiefern die US-Hegemonie in Ostasien (und der Welt) in Frage gestellt wird, wie sich die politische Konstellation in Ostasien ändert, welche militärischen Schritte die Führung der VR geht, was der wirtschaftliche Aufstieg Chinas damit zu tun hat und natürlich: welche Rolle die Klassenkämpfe für die etwaige neue Regionalmacht China bedeuten. Einführend beschäftigen wir uns mit Beziehungen zwischen China und Nordkorea, denn letzteres muss in der internationalen Berichterstattung immer wieder für vermeintliche oder tatsächliche Horrorszenarien herhalten.

Deutschland nach den Wahlen

Nach der Wahl in Deutschland ist alles wie immer – nur schlimmer. Nach dem desaströsen Wahlergebnis der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) laufen derzeit die Koalitionsverhandlungen für eine konservativ-liberale Regierung auf Hochtouren. Nach einem fast vollkommen inhaltsleeren Wahlkampf werden jetzt Maßnahmen ergriffen, um die Kosten der Krise auf die ArbeiterInnenklasse abzuwälzen. Wir wollen hier die Ergebnisse der Wahl etwas genauer unter die Lupe nehmen.

Eine Ansprache des Präsidenten

Gut, dass Obama den ganzen RepublikanerInnen auch mal sagt, dass er nicht den Sozialismus einführen wird. Das diskreditiert uns schließlich alle.

aus: Saturday Night Live, Season 35, Folge 2. Obama wird dargestellt von Fred Armisen.

Die Krise der SPD

„Zeit, dass Arbeit nicht mehr arm macht“. So heißt es auf einem der Wahlplakate der sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Bundestagswahl 2009. Es ist also Zeit dafür. Aber worauf hat die SPD denn gewartet? Eine Analyse der Entwicklung der deutschen Sozialdemokratie.

Seit 1998 sitzt die Sozialdemokratie in der Regierung, steuert die Missgeschicke der BRD. Seitdem hat sie versucht, jeden möglichen Angriff, und sei er noch so klein, gegen die deutsche ArbeiterInnenklasse zu führen und war damit auch ziemlich erfolgreich: Hartz IV, Rente mit 67, Agenda 2010, um nur die bekanntesten zu nennen. Spielte sie den KapitalistInnen damit zwar in die Hände, so verzockte sie es sich jedoch bei ihrer WählerInnenschaft. 1998 gewann die SPD noch 38,5% aller Stimmen – jetzt liegt sie in Wahlprognosen bei 21-23%. Auch sonst ging es mit der ehemals so starken Sozialdemokratie vor allem abwärts.

Wahl-Farce in Afghanistan

Wie haben sie sich gefreut, die ApologetInnen imperialistischer Kriege in Afghanistan. Da kommt die Armee in das mittelalterliche Land und bombt die Menschenrechte herbei, Milch und Honig fließen dort, wo vorher karge Wüsten waren. Auch Präsident Obama pries die Wahlen in dem Kriegsschauplatz, den er selbst erneut zur Eskalation gebracht hat.

On Thursday, in a radio interview, he praised what he termed “a successful election in Afghanistan despite the Taliban’s effort to disrupt it,” while vowing that his administration would stay “focused on finishing the job in Afghanistan.”

Whether Obama knew it or not, his remarks echoed those delivered by one of his predecessors, who heaped similar praise on a vote that had taken place in a country thousands of miles away, while promising that US troops there would soon “finish the job.”

The year was 1967, the president was Lyndon B. Johnson and the election was in Vietnam. Johnson described the Vietnamese going to the polls as evidence of “dramatic progress” and invoked it as a legitimization of the steady escalation of the US war—now supposedly in defense of an “elected government.”

The Union Makes Us Strong

Eines der – völlig zu Unrecht – etwas Unbekannteren ArbeiterInnenliedern. Zumindest war es mir sehr lange völlig unbekannt. Leider sind die Gewerkschaften lange nicht mehr so kämpferisch und politisch, wie sie es einmal waren. Aber das kann sich auch wieder ändern, wenn Revolutionäre und Revolutionärinnen ihren Teil zum Aufbau einer bewussten, radikalen, ArbeiterInnenbewegung beitragen!

In diesem Zusammenhang sei auf den Seeing Red Podcast hingewiesen, der monatlich marxistisch-revolutionäre Beiträge zu Theorie, Erfahrungen der ArbeiterInnenbewegung und zu aktuellen politischen Ereignissen liefert. Dies wird außerdem mit einer guten musikalischen Untermalung verbunden. Dadurch habe ich auch diesen tollen Folk-Song kennengelernt: Vern Partlow – Susan’s In The Union

Eine Viertel Million Menschen beim Bildungsstreik

Bundesweite Mobilisierung von SchülerInnen und Studierenden

Nach dem letzten großen Schulstreik im November 2008 kam es auch im Rahmen der Bildungsstreik-Aktionswoche zu Großdemonstrationen in ganz Deutschland am 17. Juni. Die bundesweiten Zahlen belaufen sich um die 250.000 Menschen: Allein in Berlin z.B. waren ca. 27.000 Menschen auf der Straße, in Hamburg 13.000, in Kiel (eine Woche vorher) 3.000, in Flensburg 2.500… Dresden konnte 3.500 mobilisieren und Bremen 3.000. In über 80 Städten waren Menschen auf der Straße um ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen.

Marxismus und Pazifismus

Europaweit mobilisiert wurde für den Protest gegen den NATO-Jubiläumsgipfel in Strasbourg (Frankreich) bzw. Kehl (Deutschland) Anfang April. Schon in der Woche davor kam es in Strasbourg immer wieder zu Zusammenstößen mit der französischen Polizei und Riots.
Diese Proteste richteten sich gegen die NATO (North Atlantic Treaty Organization), welche 1949 gegründet wurde. Die NATO diente zuerst als militärisches Bündnis kapitalistischer Staaten gegenüber der Sowjetunion, doch hat sowohl ihre Kompetenzen als auch ihre Mitgliederzahl seit dem Zusammenbruch des Ostblocks stetig erweitert. Auch die Kriegseinsätze im Sinne des Kapitals mehren sich ununterbrochen.

Für die Befreiung der Frau!

Eine Einführung in Errungenschaften und Schwierigkeiten der proletarischen Frauenbewegung
Oftmals scheint zwischen der Frauenbewegung und der ArbeiterInnenbewegung – gerade heute – eine große Lücke. Während die bürgerliche Frauenbewegung sich nach Lösungen innerhalb des Systems umschaut und gegenüber der Unterdrückung von ArbeiterInnen allgemein ignorant erscheint, so ist und war in der ArbeiterInnenbewegung Sexismus immer wieder ein Problem. Dabei sollte man nicht vergessen, dass sich schon zu Beginn der organisierten ArbeiterInnenbewegung eine ausdrücklich proletarische Frauenbewegung organisierte. Sie versuchte die Frauenbefreiung und die Befreiung der ArbeiterInnen miteinander zu verbinden und eine sozialistische Perspektive zu geben.